AGB der set-media GbR, Stand 17.07.2009

1 Geltungsbereich

1.1Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge und Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der set-media GbR (Schuda, Pohl GbR), nachfolgend als "set" bezeichnet.
1.2Die set bietet im Rahmen ihrer Tätigkeit als Internet Service Provider (ISP) verschiedene Leistungen, wie z.B. Hosting und Erstellung von Webseiten, E-Mail-Adressen, Domainregistrierungen, Serverhosting oder Serveradministration an. Diese AGB gelten für alle Leistungen der set, maßgeblich ist die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Version.
1.3Allgemeine Geschäftsbedingungen, abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden finden, selbst bei Kenntnis, keine Anwendung. Diese können nur durch eine ausdrückliche schriftliche Erklärung der set einbezogen werden.
1.4Die set ist berechtigt, die allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer vorherigen Frist von vier Wochen zu ändern. Diese treten nach Ablauf der Frist in Kraft, soweit der Kunde nicht schriftlich widerspricht. Sollte der Kunde der Änderung widersprechen, ist die set berechtigt, alle Leistungen mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.

2 Vertragsschluss

2.1Die Angebote der set sind freibleibend und unverbindlich. Technische, rechtliche oder sonstige Änderungen bleiben vorbehalten.
2.2Die set hält sich, ab Zugang des Angebotes beim Kunden, vier Wochen an das Angebot gebunden.
2.3Der Vertrag kommt erst durch die Annahmeerklärung/Auftragsbestätigung der set oder durch die Einrichtung des Nutzerkontos durch die set zustande. Informationen auf der Webseite der set stellen keine Angebote dar, sondern sind lediglich Aufforderungen zur Abgabe eines Angebots seitens des Kunden.
2.4Die set ist berechtigt, die Annahme der Bestellung, z.B. nach Prüfung der Bonität des Kunden, abzulehnen.

3 Leistungsumfang

3.1Die set darf einzelne Teile der Leistung oder die Leistung insgesamt durch Dritte erbringen lassen.
3.2Für die Erfüllung der Leistungen bedient sich die set der Hilfe dritter Unternehmen, wie z.B. Infrastrukturprovidern für die Bereitstellung der Übertragungswege. Dem Kunden ist bewusst, dass die set auf die ordnungsgemäße technische Leistung dieser Partner keinen Einfluss hat, so dass die Leistungen der set unter dem Vorbehalt der ordnungsgemäßen Lieferung der Übertragungskapazitäten und Erreichbarkeiten steht. Die set trägt keine Verantwortung oder Haftung für Leistungsausfälle aufgrund der Unterbrechung der Leistungen durch seine Partner, soweit diese nicht durch die set zu verantworten sind.
3.3Dies gilt insbesondere bei Ausfällen aufgrund von höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, behördlichen oder gerichtlichen Eingriffen, technischen Änderungen der Leistungen, soweit diese zumutbar sind, sowie Wartung und Anpassung der Übertragungswege oder Server oder den Ausfall der Stromversorgung.
3.4Reguläre Wartungsarbeiten gelten nicht als Ausfall. Die set wird den Kunden über bevorstehende Wartungsarbeiten sofern möglich frühzeitig informieren und möglichst in die Zeit zwischen 22 und sieben Uhr oder auf einen Feiertag legen. Der Sonntag gilt als Feiertag.
3.5Der Leistungsumfang ergibt sich aus den zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Angebotsinformationen oder, sofern vorhanden, der Leistungsbeschreibung. Diese kann auf der Webseite der set (http://www.set-media.de) eingesehen werden.
3.6Ist die Sicherheit der Server, der darauf liegenden Daten oder der Netzbetrieb eines Partners gefährdet, kann die set den Zugang zu den Leistungen nach Erfordernis sperren oder einschränken und wird den Kunde hiervon umgehend unterrichten.
3.7Die Lieferung von proprietärer Software erfolgt ausschließlich zu den Lizenzbedingungen des Herstellers.
3.8Die set ist nicht für den Zugang des Kunden zum Internet verantwortlich, für diesen ist er selbst verantwortlich und trägt eventuell daraus entstehende Kosten oder Probleme selbst.

4 Zahlungsbedingungen

4.1Die Leistungen werden zu den im Angebot genannten Preisen und Abrechnungszeitraum erbracht. Die Entgelte sind im Voraus fällig.
4.2Die Rechnungsstellung erfolgt per E-Mail als digital signiertes PDF. Sofern der Kunde eine postalische Rechnung wünscht, ist die set berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.
4.3Bei der Überschreitung des eingeräumten Zahlungszieles ist die set berechtigt, auch ohne Mahnung Verzugszinsen zu berechnen.
Die Höhe der Verzugszinsen beträgt bei einem Verbraucher 5% über dem gültigen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank und bei einem Unternehmen 8% über dem gültigen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank.
4.4Erfolgt die Zahlung der Rechnung per Lastschriftverfahren, trägt der Kunde die Kosten, die durch eine Rückbuchung der Lastschrift entstehen. Zuzüglich kann die set eine angemessene Bearbeitungsgebühr für die Rücklastschrift und die daraus entstehenden Arbeiten erheben.
4.5Die set ist berechtigt, die Preise für ihre Leistungen zu ändern. Hierüber wird sie den Kunden schriftlich (per Brief, Fax, E-Mail) informieren und ihm ein Sonderkündigungsrecht einräumen. Dieses kann schriftlich innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Änderungserklärung erfolgen; sein Stillschweigen gilt als Einverständnis. Widerspricht der Kunde der Änderung, ist die set berechtigt alle Leistungen innerhalb von zwei Wochen zu kündigen.
4.6Eine Aufrechnung des Kunden mit eigenen Forderungen ist nur zulässig, wenn diese Forderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
4.7Die set ist berechtigt, im Verzugsfall die Leistungen des Kunden zu sperren und alle sonstigen Leistungen zurückzubehalten. Hierüber wird die set den Kunden schriftlich informieren.

5 Datenschutz

5.1Bei der Erfüllung der Leistungen finden das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG) Anwendung.
5.2Die set speichert die vollständige Anschrift und alle für die Rechnungsstellung erforderlichen Daten in maschinenlesbarer Form und verarbeitet diese maschinell. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nur im Rahmen der für die Erfüllung der Leistungen notwendigen Menge, eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur nach ausdrücklicher Zustimmung des Kunden.
5.3Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung der gespeicherten Daten gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
5.4Tritt ein Dritter an die set wegen Rechtsverletzungen des Kunden heran, ermächtigt der Kunde die set bereits jetzt, die Kontaktdaten (Anschrift) herauszugeben. Darüber hinausgehende Daten wird die set nicht weitergeben, soweit sie nicht gesetzlich oder gerichtlich verpflichtet wird. Vor der Weitergabe wird die set den Kunden rechtzeitig informieren und Gelegenheit geben den Dritten direkt zu kontaktieren.
5.5Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die set nur für
  • - Informationen zu den Aufträgen,
  • - Rechnungen und
  • - sofern der Kunde dies wünscht, für eigene Newsletter.

6 Datensicherheit

6.1Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten (Backup) in einem Hostingpaket oder auf einem Server selbst verantwortlich, sofern dies nicht ausdrücklich zum Leistungsumfang gehört. Insbesondere gilt dies für sein E-Mail-Postfach, Webseiten, Datenbanken und Zugangsdaten.
6.2Pflegt die set ein Backup zu eigenen Zwecken, erwachsen daraus kein Rechtsanspruch und keine Garantieerklärung zugunsten des Kunden auf eine ordnungsgemäße Durchführung oder Wiederherstellung.
6.3Führt die set Administrationsaufgaben an Servern, Netzkomponenten oder sonstigen Datenverarbeitungsgeräten durch, ist der Kunde für eine vorherige Datensicherung verantwortlich. Für Schäden, die durch das Fehlen einer solchen Datensicherung entstehen, ist der Kunde verantwortlich.

7 Pflichten des Kunden

7.1Der Kunde verpflichtet sich, die ihm zur Verfügung gestellten Zugangsdaten zu jeglichen Diensten geheim zu halten und haftet für die missbräuchliche Verwendung dieser Daten.
7.2Erlangt der Kunde Kenntnis davon, dass die Zugangsdaten Dritten bekannt sind, hat er die set unverzüglich zu informieren. Der Kunde hat dann ebenfalls die Möglichkeit, ein neues Kennwort bei der set anzufordern und sollte dies bereits im Verdachtsfall tun.
7.3Der Kunde ist verpflichtet,
  • - die vom ihm ins Internet gestellten Inhalte als eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen,
  • - die Inhalte frei von Rechten Dritter zu halten,
  • - ein im Rahmen der aktuellen Rechtsprechung gültiges Impressum zu pflegen,
  • - das Hinterlegen von pornografischen, extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßender Inhalte zu unterlassen,
  • - den Einsatz, die Bewerbung oder die Bereitstellung zum Download von Dialern, Viren, Trojanern oder Software, deren Vertrieb nach §95a UrhG untersagt ist, zu unterlassen,
  • - den Versand von E-Mail-Werbung an Dritte, sofern diese sich nicht mit der Zusendung ausdrücklich einverstanden erklärt haben (sogenannter SPAM), zu unterlassen,
  • - den Absender einer E-Mail nicht zu fälschen oder in anderweitiger Art zu verschleiern,
  • - etwaige Gästebücher, Foren, Blogs oder ähnliche Systeme gegen einen Verstoß gegen diesen Punkt zu schützen und
  • - eventuell hierüber hinausgehende gesetzliche Pflichten, insbesondere aus dem Telemediengesetz, zu befolgen.
7.4Die set ist berechtigt, bei einem Verstoß gegen Punkt 3 die Leistungen des Kunden zu sperren oder die Leistungen fristlos zu kündigen. Ein Ersatzanspruch besteht in diesem Fall nicht. Weiterhin haftet der Kunde gegenüber der set für alle hieraus entstehenden direkten oder indirekten Schäden, Vermögensschäden eingeschlossen.

8 Domainverwaltung

8.1Die unterschiedlichen Top-Level-Domains (TLDs, "Domainendungen") werden von einer Vielzahl unterschiedliche, meist nationaler Organisationen verwaltet.
Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen und Regelungen für die Registrierung und Verwaltung von TLDs, der zugehörigen Sub-Level-Domains und der Vorgehensweise bei Domainangelegenheiten aufgestellt. Ergänzend gelten die entsprechenden Vergaberichtlinien unter http://www.set-media.de/agb/vergaberichtlinien.
8.2Die set ist lediglich Vermittler zwischen dem Kunden und der zuständigen Organisation für die Vergabe der Domain. Von einer positiven Zuteilung kann der Kunde daher erst nach Bestätigung durch die set ausgehen.
8.3Da die set keinen Einfluss auf die Vergabe von Domains hat, ist jegliche Haftung oder Gewährleistung ausgeschlossen.
8.4Der Kunde stimmt bereits jetzt zu, dass die für die Domainregistrierung notwendigen Daten (in der Regel Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Telefon- und Faxnummer) an die zuständige Organisation für die Registrierung weitergegeben werden dürfen.

9 Hosting von Webseiten

9.1Der Kunde hat die unter Punkt 7.3 genannten Pflichten zu befolgen.
9.2Sofern der Kunde eine Eintragung in Suchmaschinen beauftragt, tritt die set nur als Vermittler zwischen dem Suchmaschinenbetreiber und dem Kunden auf. Die set hat keinen Einfluss auf die Aufnahme der Domain in die Suchmaschine oder den Zeitraum der Indexierung.

10 E-Mail-Adressen

10.1Der Kunde hat die unter Punkt 7.3 genannten Pflichten zu befolgen.
10.2Die set setzt verschiedene Technologien ein, um unerwünschte oder schädliche E-Mails zu filtern. Dem Kunden ist bewusst, dass es auch zu fehlerhaften Filterungen kommen kann, er erteilt dennoch sein Einverständnis und die Erlaubnis für diese Filterung.
Weitere Informationen zu den eingesetzten Technologien können unter http://mail.set-hosting.de eingesehen werden.
10.3Auf Anfrage ist die set bereit, individuelle Filtermaß-nahmen einzurichten oder für den Kunden zu deaktivieren, soweit dies technisch möglich ist und mit zumutbarem Aufwand erfolgen kann.
10.4Für etwaige Schäden durch die ausgesetzte oder fehlerhafte Filterung einer E-Mail (Empfang von Viren oder SPAM) haftet die set nicht.

11 Serverhosting

11.1Der Kunde hat die unter Punkt 7.3 genannten Pflichten zu befolgen.
11.2Sofern nicht ausdrücklich beauftragt ist der Kunde für die Wartung des Servers (Installation von Sicherheitsupdates, Software usw.) verantwortlich. Arbeiten durch die set müssen gesondert beauftragt und vergütet werden.
11.3Der Kunde ist für die Einrichtung einer Software-Firewall auf dem Server verantwortlich, eine zentrale Firewall vor allen Servern existiert nicht. Gegen Aufpreis kann die Einrichtung und Pflege durch die set übernommen werden.
11.4Der Betrieb als offenes E-Mail-Relay ist untersagt.
11.5Aufgrund einer Netzgefährdung bzw. Performanceeinbußen des Netzes für andere Kunden ist die Nutzung als IRC-Server ebenfalls untersagt und wird technisch geblockt.
11.6Die set behält sich vor, bei Verstoß gegen Punkt 7.3 oder die obigen Punkte den Server zu sperren oder die Leistung fristlos zu kündigen. Ein Ersatzanspruch besteht in diesem Fall nicht.

12 Haftung

12.1Für Schäden haftet die set nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der set oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen. Wird eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalspflicht) verletzt, haftet die set nur für den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden bis maximal 100% der monatlichen Leistungspreise.
12.2Bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit und im Rahmen des Produkthaftungsgesetzes gilt diese Beschränkung nicht.
12.3Im Anwendungsbereich des Telekommunikationsgesetzes (TKG) bleibt die Haftung nach §44a in jeden Fall unberührt.

13 Laufzeit, Kündigung, Übertragung des Vertrags

13.1Wird nichts anderes schriftlich vereinbart gilt der Vertrag auf unbestimmte Zeit.
13.2Eine Kündigung ist von beiden Parteien mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende ohne Angabe von Gründen möglich und bedarf der Schriftform per Brief, Fax oder über eine eventuell eingesetzte gesicherte Online-Verwaltungssoftware.
13.3Eine Kündigung aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist ist von Seiten der set möglich.
13.4Die Erstattung von zu viel gezahlten Entgelten aufgrund einer grundsätzlichen Jahresabrechnung im Bereich der Domainverwaltung und der SSL-Zertifikate ist nicht möglich.
13.5Eine Übertragung des Vertrages auf einen Dritten ist nur mit schriftlicher Zustimmung (per Brief oder Fax) und eigenhändiger Unterschrift beider Parteien möglich und bedarf der Zustimmung durch die set. Es gilt ebenfalls Absatz 4.

14 Widerrufsbelehrung

14.1Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalte dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß §312c Absatz 2 BGB in Verbindung mit §1 Absatz 1, 2 und 4 BGB-InfoV, sowie unserer Pflichten gemäß §312 Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit §3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: set-media GbR, Hausbroicher Strasse 96, 47877 Willich.
14.2Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind ei beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Das Widerrufsrecht der Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Anbieter mit der ausdrücklichen Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist mit der Ausführung der Leistungen (z.B. Domainregistrierung, Servereinrichtung) begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

15 Gerichtsstand

Gerichtsstand ist der aktuelle Firmensitz der set.

16 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die betreffende Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem angestrebtem Zweck möglichst nahe kommt.
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